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Donnerstag, 22. Dezember 2022

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Bekanntgaben aus der öffentlichen Sitzung vom 19. Dezember 2022

Haushaltsberatungen 2023
BM Eisele informierte, dass die Beratungen zum Haushaltsplan 2023 am 27. und 28. Januar 2023 im Pavillon Pfaffenrot stattfinden wird. Hierzu ist die Öffentlichkeit herzlich eingeladen. Die Sitzung wird rechtzeitig ortsüblich bekanntgegeben.

 
Frühlingsempfang 2023
BM Eisele teilte weiter mit, dass am 31. März 2023 der Frühlingsempfang der Gemeinde Marxzell nach zwei Jahren Pause, bedingt durch die Pandemie, wieder stattfinden wird. An diesem Empfang soll auch wieder besonderes Engagement mit einer Ehrung durch die Gemeinde gewürdigt werden, Vorschläge hierzu dürfen gerne bei der Gemeindeverwaltung eingereicht werden.
 
Aufnahme in die LEADER-Kulisse Mittelbaden Schwarzwaldhochstraße 2023 - 2027
BM Eisele begrüßte Frau Wagner und Herrn Haberecht als Geschäftsführung und Vorstand der LEADER-Aktionsgruppe Mittelbaden Schwarzwaldhochstraße. Bevor der Vorsitzende, Herr Haberecht, weitere Informationen über LEADER gab und die weitere Vorgehensweise erläuterte, war es BM Eisele ein Anliegen Herrn Haberecht für die Aufnahme in den Prozess zu danken. Dies eröffnet für Marxzell die Möglichkeit, verschiedene Klein- und Großprojekte mit Fördergeldern der EU und dem Land umzusetzen.
 
Weitere Informationen zur LEADER-Kulisse erhalten sie direkt unter www.leader-mittelbaden.de sowie auf der gemeindeeigenen Webseite www.marxzell.de.
 

Neufassung der Wasserversorgungssatzung zum 1. Januar 2023

Die Wassergebühren wurden, wie jährlich üblich, neu kalkuliert. Aus diesem Grund wurde die Wasserversorgungssatzung neugefasst und tritt zum 1. Januar 2023 in Kraft. Dabei werden die Wassergebühren um 17 Cent auf 2,49 € je m³ Frischwasser angehoben.

Neufassung der Abwassersatzung zum 1. Januar 2023

Die Abwassergebühren wurden, wie jährlich üblich, neu kalkuliert. Aus diesem Grund wurde die Abwassersatzung neugefasst und tritt zum 1. Januar 2023 in Kraft. Dabei werden die Schmutzwassergebühren um 17 Cent auf 2,07 € je m³ Schmutzwasser angehoben. Bei der Kalkulation der Niederschlagswassergebühr ergab sich keine Änderung, weshalb diese bei 0,51€ je m² versiegelter Fläche bleibt.

 

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2023 der Gemeinde Marxzell sowie des Eigenbetriebs "Wasserwerk"

Dem Gremium wurden die Eckdaten des Haushaltsentwurfs für das Haushaltsjahr 2023 vorgestellt und der Entwurf ausgegeben. Dieser Entwurf wird Grundlage der anstehenden Haushaltsberatungen am 27. und 28. Januar 2023 im Pavillon Pfaffenrot sein. Alle Bürger*innen sind herzlich eingeladen.
 

Beratung und Beschlussfassung über den erneuten Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Im Engert II" nach §13b BauGB

Um die rechtlichen Vorgaben des §13b BauGB einzuhalten, war es erforderlich nochmals einen Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Im Engert II" im Jahr 2022 zu fassen. Dieser wurde in der vergangenen Sitzung beschlossen. 

Beratung und Beschlussfassung über den erneuten Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Ammenäcker II" nach §13b BauGB

Um die rechtlichen Vorgaben des §13b BauGB einzuhalten, war es erforderlich nochmals einen Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Ammenäcker II" im Jahr 2022 zu fassen. Aufgrund einer Namensdopplung des Bebauungsplans "Ammenäcker" wurde für den Aufstellungsbeschluss nun eine Namensänderung zu "Ammenäcker II" getroffen. Der Aufstellungsbeschluss wurde in der vergangenen Sitzung beschlossen. 

Beratung und Beschlussfassung über den erneuten Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wasseräcker" nach §13b BauGB

Um die rechtlichen Vorgaben des §13b BauGB einzuhalten, war es erforderlich nochmals einen Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wasseräcker" im Jahr 2022 zu fassen. Dieser wurde in der vergangenen Sitzung beschlossen. 

Vorstellung des Ergebnisses des Jubiläumswochenendes "50 Jahre Marxzell"

Die Verwaltung informierte über das Ergebnis des Jubiläumswochenendes im Juli dieses Jahres. Hierzu wurde der Öffentlichkeit die Einnahmen und Ausgaben des Wochenendes vorgestellt und anschließend das Festwochenende nochmals Revue passieren lassen. Die Gemeinde Marxzell blickt insgesamt auf ein sehr gelungenes Festwochenende zurück und bedankt sich bei allen Unterstützern für ihr Engagement.